Bisheriger Entwicklungsprozess zum GAP-Strategieplan
Zur SWOT-Analyse liegen nach einem Workshop im Januar 2019 mit den Wirtschafts-, Sozial- und Umweltverbänden, den Ressorts und Ländern basierend auf einer Ausgangslagenbeschreibung der deutschen Agrarwirtschaft und der ländlichen Räume schriftlich abgestimmte SWOT-Tabellen vor.
Zur Bedarfsanalyse hat das Bundeslandwirtschaftsministerium einen weiteren Workshop mit den involvierten Partnern im Oktober 2019 durchgeführt. Nach Sichtung der eingebrachten Änderungswünsche der Partner und nach Abwägung der verschiedenen Gesichtspunkte hat das Bundeslandwirtschaftsministerium Ergänzungen und Änderungen an den Bedarfskategorien und der Bedarfsanalyse vorgenommen. Insgesamt sind nun 64 einzelne Bedarfe benannt.
Wichtige Schritte zur Entwicklung eines nationalen GAP-Strategieplans
Im Frühjahr 2020 und im Herbst 2020 wurden jeweils zweitägige Beteiligungsveranstaltungen mit den Schwerpunktthemen "Grüne Architektur des GAP-Strategieplans und Interventionsstrategie" sowie "Entwicklung des ländlichen Raums sowie Interventionsbeschreibungen", aufgrund der Covid-19 Pandemie als Onlinekonferenzen durchgeführt. Eine weitere Beteiligungsveranstaltung fand zum Schwerpunkt "Landwirtschaftliche Produktion und Wettbewerbsfähigkeit" im Februar 2021 statt. Eine strategische Umweltprüfung war integraler Teil des Verfahrens zur Aufstellung des GAP-Strategieplans. Zudem wurden zu den erforderlichen Gesetzen und Verordnungen für die Umsetzung von Regelungen der 1. Säule eigene Konsultationsverfahren durchgeführt. Die Europäische Kommission hat als Teil des strukturierten Dialogs mit den Mitgliedstaaten am 18.12.2020 Empfehlungen zum GAP-Strategieplan für die Bundesrepublik Deutschland veröffentlicht. Zu einem Entwurf dieser Empfehlungen hat Deutschland im Vorfeld schriftlich Stellung genommen. Die Empfehlungen sind in die Ausarbeitung des GAP-Strategieplans eingeflossen.
Nach der im Februar 2022 erfolgten Einreichung des Entwurfs des Nationalen Strategieplans hat die EU-Kommission am 20. Mai 2022 ein Schreiben mit Anmerkungen zur weiteren Verbesserung des Planentwurfs an Deutschland gerichtet. Dieses Schreiben ist ein regulärer Verfahrensschritt zwischen der EU-Kommission und den Mitgliedstaaten. Anlässlich des Brüsseler Anmerkungsschreibens wurde am 31. Mai 2022 eine weitere Beteiligungsveranstaltung im Online-Format durchgeführt. Anschließend stellen die Mitgliedstaaten der EU-Kommission alle weiteren erforderlichen Informationen zur Verfügung und überarbeiten gegebenenfalls den Plan im Lichte dieser Anmerkungen. Spätestens drei Monate nachdem der Plan wieder eingereicht wurde, genehmigt die EU-Kommission diesen im Wege eines Durchführungsbeschlusses und schafft damit die Voraussetzung für die finanzielle Unterstützung der EU zur Umsetzung des deutschen GAP-Strategieplans.
Erklärfilm zum GAP-Strategieplan bei der DVS
Die Planung, Vorbereitung und Durchführung der künftigen Fördermaßnahmen der 2. Säule der GAP werden auch im Rahmen des nationalen GAP-Strategieplans in der Kompetenz der Länder liegen. Dafür wurden von den Ländern ergänzende, regionale Partnerbeteiligungen durchgeführt.
Fördermaßnahmen im Bereich der Direktzahlungen sowie weitere Regelungen im Bereich der 1. Säule (z. B. Ausgestaltung der Konditionalität, Regelungen zum Integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystem für Direktzahlungen) werden wie bisher durch Bundesrecht festgelegt. Hierzu erfolgt eine Beteiligung der Länder und Verbände in Form von Anhörungen zu Gesetzes- und Verordnungsentwürfen beziehungsweise bei den Ländern auch im Bundesratsverfahren. Der Vollzug der 1. Säule erfolgt zu wesentlichen Teilen durch die Länder.
KOM-Dokumente zum GAP-Strategieplan und Reaktionen
- KOM-Anmerkungen zum deutschen GAP-Strategieplan (engl. Observation letter) vom 20.05.2022 (PDF, 536KB, Datei ist nicht barrierefrei)
- Kurzstellungnahme Deutschlands zu Kernelementen der KOM-Anmerkungen vom 9. Juni 2022 (PDF, 5MB, Datei ist nicht barrierefrei)
- KOM-Empfehlungen zum deutschen GAP-Strategieplan (PDF, 1MB, Datei ist nicht barrierefrei)
- Schriftliche Stellungnahme von Deutschland vom 27.11.2020 zum Entwurf der Empfehlungen der Europäischen Kommission zum GAP-Strategieplan
(PDF, 129KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Vorträge der drei E-Seminare zum Download
- Ergebnisprotokoll zur Online-Beteiligungsveranstaltung (PDF, 183KB, Datei ist nicht barrierefrei)
- Präsentationen vom E-Seminar im Februar 2021 (zip, 19MB, Datei ist nicht barrierefrei)
- Präsentationen vom E-Seminar im September 2020 (zip, 35MB, Datei ist nicht barrierefrei)
- Präsentationen vom E-Seminar im Mai 2020 (zip, 4MB, Datei ist nicht barrierefrei)
