Arbeitsweise der Codex Alimentarius-Kommission
Regionale und fachliche Gremien erledigen die wichtigsten Aufgaben
Der Codex Alimentarius-Kommission (CAC) gehören aktuell 188 Staaten aus allen Regionen der Welt sowie eine Organisation (Europäische Union) an. Die CAC ist das oberste Lenkungs- und Beschlussorgan für den Codex Alimentarius. Sie tagt jährlich, meist abwechselnd in Rom (Sitz der FAO) und in Genf (Sitz der WHO).
Ihre Arbeiten sowie diejenigen der ihr nachgeordneten Gremien werden von einem gemeinsamen Sekretariat der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) und der Weltgesundheitsorganisation (WHO) vorbereitet und koordiniert.
Der CAC ist ein Exekutivkomitee (CCEXEC) zur Seite gestellt, dessen Zusammensetzung die geographischen Regionen des Globus widerspiegelt. Es unterbreitet Vorschläge für die allgemeine Ausrichtung des Arbeitsprogramms der Kommission und fungiert zwischen den Sitzungen der CAC als ihr ausführendes Organ. Deutschland ist seit Juli 2019 eines von zwei europäischen Mitgliedern des CCEXEC.
Die eigentlichen Arbeiten werden von über einem Dutzend nachgeordneten Gremien durchgeführt. Dazu gehören eine Anzahl "horizontaler" Komitees für allgemeine Fragen, zu Lebensmittelzusatzstoffen und Kontaminanten, Pestizidrückständen, Fragen der Einfuhr- und Ausfuhrkontrolle, Tierarzneimittelrückständen, Lebensmitteln für besondere Ernährungszwecke, Lebensmittelkennzeichnung, Analyse- und Probenahmeverfahren sowie Lebensmittelhygiene befassen. So genannte „vertikale“ Warenkomitees entwerfen unter anderem Standards für Obst und Gemüse, Fette und Öle. Deutschland beteiligt sich intensiv an diesen Arbeiten. In anderen Warenkomitees wurden bereits umfängliche Arbeiten z.B. zu Zucker, Milch und Milcherzeugnissen sowie Fisch und Fischerzeugnissen abgeschlossen. Diese Komitees sind derzeit nicht mehr aktiv. Darüber hinaus beschäftigen sich zeitlich begrenzt zwischenstaatliche Ad hoc-Arbeitsgruppen mit speziellen Themen (so etwa zu antimikrobiellen Resistenzen). Die sechs regionalen Koordinationskomitees sorgen dafür, dass die spezifischen Interessen Asiens, Europas, des Nahen Ostens, Afrikas, Nord- und Südamerikas von den anderen Gremien angemessen berücksichtigt werden. Seit Januar 2023 hat Deutschland den Vorsitz des regionalen Koordinationskomitees für Europa.
Die Komitees und Arbeitsgruppen arbeiten jedoch nicht ständig, sondern nur im Rahmen von Konferenzen der jeweiligen Experten aus den Mitgliedstaaten und verschiedenen akkreditierten Organisationen. Ihre Zuständigkeiten werden von der CAC in fest umrissenen Aufgabenkatalogen festgelegt. Die Ausarbeitung von Codex-Standards erfolgt grundsätzlich nach einem achtstufigen Verfahren, das eine mehrfache Prüfung in den Gremien und der Kommission unter Beteiligung aller Mitglieder sowie der interessierten Kreise aus Wirtschaft und Verbraucherschaft sicherstellt.
Codex Komitee für die Euro-Region: CCEURO
Die gemeinsam von der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO) und der Weltgesundheitsorganisation (WHO) geschaffene Codex Alimentarius-Kommission (CAC) gründete 1964 das FAO/WHO Regionalkomitee für Europa (CCEURO).
CCEURO ist heute eines von insgesamt sechs regionalen Komitees. Seit seiner ersten Versammlung 1965 in Bern wechselt die Koordinatoren-Rolle unter den mittlerweile 51 Mitgliedsstaaten alle vier Jahre. Im Februar 2023 übernahm Deutschland die Koordinatoren-Rolle von Kasachstan. Die Zuständigkeit für die Regional-Koordinierung liegt wie auch die deutsche Codex-Kontaktstelle beim BMEL.
Das Komitee trifft in Abständen von 2-3 Jahren zusammen und definiert gegenüber der Codex Vollversammlung die Probleme und Bedürfnisse der Region im Bereich der Lebensmittelsicherheit und –kontrolle. Durch gemeinsame Arbeit auf regionaler Ebene können die Mitgliedstaaten Probleme lösen und ihre Lebensmittelkontrollsysteme verbessern.
Zu den übergeordneten Zielen Deutschlands als Regionalkoordinator für Europa gehören die Verbesserung der Beteiligung aller CCEURO-Mitgliedstaaten an Codex Standardsetzungsverfahren und die Verdeutlichung der Rolle des Codex Alimentarius bei der Umsetzung globaler Gesundheitsziele, Ernährungssicherung und einer Wende hin zu nachhaltigen Ernährungssystemen.
Weitere Informationen finden Sie hier.
Folgende Codex-Komitees und Arbeitsgruppen sind zurzeit aktiv tätig:
- Codex Komitee für Ernährung und Lebensmittel für besondere Ernährungszwecke (CCNFSDU)
Hauptaufgabe: Behandlung von allgemeinen Fragen der Ernährung und Ausarbeiten von Standards für diätetische Lebensmittel, z.B. Säuglings- und Kleinkindernahrung.
Für dieses Komitee hat Deutschland den Vorsitz inne. Details finden Sie im Internet. - Codex-Komitee für Allgemeine Grundsätze (CCGP)
Hauptaufgabe: Behandlung von allgemeinen und Verfahrensangelegenheiten - Codex-Komitee für Kontaminanten in Lebensmitteln (CCCF)
Hauptaufgabe: Ausarbeitung von zulässigen Höchstwerten für Kontaminanten in Lebensmitteln. - Codex-Komitee für Lebensmittelhygiene (CCFH)
Hauptaufgabe: Ausarbeitung von auf alle Lebensmittel anzuwendenden grundlegenden Verfahrensvorschriften für Hygienepraktiken und Prüfung der von den Codex-Warenkomitees ausgearbeiteten Hygienevorschriften - Codex-Komitee für Lebensmittelkennzeichnung (CCFL)
Hauptaufgabe: Ausarbeitung von Kennzeichnungsbestimmungen und Prüfung von mit Auslobungen verbundenen Fragen - Codex-Komitee für Lebensmittelzusatzstoffe (CCFA)
Hauptaufgabe: Erarbeiten von Regelungen für die Verwendung von Lebensmittelzusatzstoffen in Lebensmitteln (u.a. zulässige Höchstwerte und Verwendungsvorschriften) - Codex-Komitee für Analyse- und Probenahmeverfahren (CCMAS)
Hauptaufgabe: Definition von Kriterien zur Verbesserung der Analyse- und Probenahmeverfahren, Festlegung von Anforderungen an Referenzlaboratorien und deren Qualitätssicherung - Codex-Komitee für Rückstände von Pflanzenschutz- und Schädlingsbekämpfungsmitteln (CCPR)
Hauptaufgabe: Ausarbeitung von Zulassungskriterien zur Anwendung von Pestiziden und deren Rückstandshöchstmengen, Prüfung von Problemen in Verbindung mit der Unbedenklichkeit von Lebensmitteln und Futtermitteln, die Pestizidrückstände enthalten - Codex-Komitee für Tierarzneimittelrückstände (CCRVDF)
Hauptaufgabe: Verfahren für die Prüfung von Tierarzneimittelrückständen in Lebensmitteln festlegen; Höchstgehalte für diese Stoffe festlegen, Leitlinien für Rechtsetzung im Arzneimittelbereich sowie zur Anwendung von Tierarzneimitteln - Codex-Komitee für Lebensmittelimport-und Exportkontrolle und Zertifikationssysteme (CCFICS)
Hauptaufgabe: Vereinheitlichung der Kontroll- und Zertifikationssysteme für die Lebensmitteleinfuhr und -ausfuhr und Ausarbeitung von Richtlinien für deren Anwendung durch die Behörden der Einfuhr- und Ausfuhrländer - Codex-Komitee für verarbeitetes Obst und Gemüse (CCPFV)
Hauptaufgabe: Ausarbeitung von weltweiten Standards für alle Arten von verarbeitetem Obst und Gemüse, einschließlich getrockneter und tiefgefrorener Erzeugnisse - Codex-Komitee für Fette und Öle (CCFO)
Hauptaufgabe: Ausarbeitung von weltweiten Standards für Fette und Öle (tierischer wie pflanzlicher Herkunft) - Codex-Komitee für frisches Obst und Gemüse (CCFFV)
Hauptaufgabe: Ausarbeitung von weltweiten Standards für frisches Obst und Gemüse in Beratung mit der UN/ECE-Arbeitsgruppe für die Standardisierung von verderblichen Waren - Codex-Komitee für Gewürze und kulinarische Kräuter (CCSCH)
Hauptaufgabe: Ausarbeitung von weltweiten Standards für Gewürze und getrocknete Küchenkräuter - Codex-Komitee für Getreide und Hülsenfrüchte (CCCPL)
Hauptaufgabe: Ausarbeitung von weltweiten Standards für Getreide und Hülsenfrüchte und ihrer Produkte
