Im Zuge der Gesprächsrunden am 8. Juni 2021 mit Verbänden und betroffenen Kreisen der Wirtschaft sowie Vertreterinnen und Vertretern von Gesundheits- und Verbraucherschutzverbänden haben wir nachfolgende Stellungnahmen erhalten.
Der Bundesrat hat am 18. September 2020 dem vom Deutschen Bundestag beschlossenen Zweiten Gesetz zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes zugestimmt. Aus Sicht des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft sind die in diesem Gesetz vorgesehenen weiteren Werbebeschränkungen für …
Kinder schützen – Eltern stärken: Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft arbeitet an klaren und verbindliche Regeln zu an Kinder gerichteter Lebensmittelwerbung. Damit setzen wir einen Auftrag aus den Koalitionsvertrag um. Denn an Kinder gerichtete Lebensmittelwerbung preist sehr …
Das BMEL unterstützt den Vorstoß der Europäischen Kommission, Bisphenol A künftig europaweit in Lebensmittelkontaktmaterialien strenger regeln zu wollen. Die EU-Kommission legte dafür am 9. Februar 2024 einen entsprechenden Verordnungsentwurf zum Verbot der Verwendung von Bisphenol A in …
Die Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über tierärztliche Hausapotheken (TÄHAV) trat am 1. März 2018 in Kraft und sollte nach spätestens fünf Jahren evaluiert werden (vgl. BR-Drucksache 759/17 vom 13. Dezember 2017, S. 19).
Auch für die nichtkommerzielle Verbringung von Erzeugnissen tierischen Ursprungs, die Reisende im Gepäck mitführen, gelten harmonisierte Vorschriften, um die Einschleppung von Tierseuchen in die Europäische Union zu verhindern. Dem Vereinigten Königreich kommt als Drittland kein besonderer Status zu …
Die Regelungen im Kontext der „Heimtier-Verordnung“ (Verordnung (EU) Nr. 576/2013 und der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 577/2013), die das grenzüberschreitende Reisen mit Hunden, Katzen und Frettchen in Bezug auf den Schutz vor der Tollwut regeln, wurden an die zu erwartende neue Situation …
Weiterführende Informationen zum Thema Brexit finden Sie auf folgenden Websites:
Auf der Website der Europäischen Kommission finden Sie eine Zusammenstellung von Informationen zu den Beziehungen der Europäischen Union zum Vereinigten Königreich.
