Vierte Verordnung zur Änderung von Vorschriften zur Durchführung des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts

Das BMEL veröffentlicht hier seine Entwürfe von Gesetzen und Verordnungen, bevor diese dem Bundestag oder Bundesrat zur weiteren Behandlung zugeleitet werden. Auf der Internetseite des Gemeinsamen Dokumentations- und Informationssystems von Bundestag und Bundesrat kann dann der weitere Verlauf der jeweiligen Gesetzgebungsverfahren recherchiert werden.

Erschienen am 18. März 2020 im Format Gesetzestext

Die dem Bundesrat zugeleitete Version der Verordnung

Verordnung Vierte Verordnung zur Änderung von Vorschriften zur Durchführung des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts (PDF, 349KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Notifizierter Entwurf

Vierte Verordnung zur Änderung von Vorschriften zur Durchführung des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts (PDF, 413KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Referentenentwurf

Referentenentwurf Vierte Verordnung zur Änderung von Vorschriften zur Durchführung des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts (PDF, 348KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Stellungnahmen

Schlagworte

Lebensmittel und Hygiene

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