Dr. Hermann Onko Aeikens: "Von einer Bio-Blockade kann keine Rede sein."
Zur Erklärung der BÖLW-Verbände zur Mitgliederversammlung 2018 erklärt der Staatssekretär im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL), Dr. Hermann Onko Aeikens:
"Die Behauptung der BÖLW-Verbände kann ich ihn keiner Weise nachvollziehen. Im Bundeshaushalt 2018 haben wir die Mittel für das Bundesprogramm ökologischer Landbau (BÖLN) deutlich von 20 auf 30 Millionen Euro jährlich gesteigert. Förderungen, die dem" ökologischen Anbau dienen, finden sich auch in weiteren Titeln des Agrarhaushaltes unter anderem bei der Forschung, den agrarsozialen Leistungen oder bei den Messetiteln. Die positive Entwicklung des ökologischen Landbaus und der gesamten Biobranche insbesondere auch in den beiden vergangenen Jahren zeigt, dass die Bundesregierung mit ihrem Konzept auf dem richtigen Weg ist. Ziel der Bundesregierung ist es, die heimische Landwirtschaft in die Lage zu versetzen, das Potenzial des ökologischen Landbaus als besonders ressourcenschonende und umweltverträgliche Wirtschaftsform auszuschöpfen. Daher wird angestrebt, 20 Prozent der landwirtschaftlichen Fläche in Deutschland ökologisch zu bewirtschaften. Dies entspricht dem in der Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung definierten Ziel. Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung wurde zudem vereinbart, dass dieses Ziel bis zum Jahr 2030 erreicht werden soll.
Selbstverständlich ist die Umsetzung der vereinbarten Maßnahmen in vollem Gange – auch wenn wir das nicht jeden Tag kundtun. Zentrale Vorhaben sind bereits weit vorangeschritten, wie zum Beispiel die Revision der EU-Öko-Basisverordnung. Mehr noch: Das Rechtsetzungsverfahren zur EU-Öko-Basisverordnung wurde mit der Veröffentlichung der Verordnung im Amtsblatt im Juni dieses Jahres abgeschlossen. Während der fast vierjährigen Verhandlungsdauer standen wir mit den Verbänden für den ökologischen Landbau auf fachlicher wie auf politischer Ebene in einem sehr engen Austausch. Wir haben für Deutschland und die deutsche Biobranche durch unser gemeinsames Engagement sehr viel erreichen können. Jetzt kommt es darauf an, dass die Durchführungsbestimmungen und delegierten Rechtsakte so gestaltet werden, dass sie für Klarheit, Harmonisierung und Sicherheit in der Rechtsanwendung sorgen. Auch diese anspruchsvolle und wichtige Aufgabe haben wir in den vergangenen Monaten zu einem gemeinsamen Anliegen gemacht. Vor zwei Wochen hat die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft in Mainz den Fortgang der Nationalen Zukunftsstrategie des Bundeslandwirtschaftsministeriums für den Ökolandbau vorgestellt. Von einer Bio-Blockade kann also keine Rede sein."
