Dr. Hermann Onko Aeikens: "Wir brauchen verlässliche Zahlen, Daten und Fakten."
Zweites Gespräch zwischen Bund und Ländern zu den diesjährigen Witterungsschäden
Auf Initiative der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, haben sich Vertreter von Bund und Ländern am heutigen Montag erneut in Berlin getroffen. Das Bundesministerium steht mit den Ländern in engem Austausch zu den diesjährigen Witterungsschäden - auf der Grundlage von Zahlen und Fakten und entsprechenden Hilfsmöglichkeiten.
Dazu erklärt Staatssekretär Dr. Hermann Onko Aeikens: "Wir haben erneut konstruktive Gespräche geführt. Die Länder haben uns bereits im Vorfeld Schadenseinschätzungen und Hilfsprogramme gemeldet, die eine wichtige Grundlage für das heutige Gespräch bildeten. Hier müssen die Länder allerdings noch nacharbeiten, um eine Vergleichbarkeit der Erhebungsgrundlage zu gewährleisten. Auf Länderebene laufen bereits eine Reihe von Hilfsinitiativen - unter anderem Futterbörsen, da besonders die viehhaltenden Betriebe unter großem Druck stehen. Das präzise Ausmaß der Schäden lässt sich aber erst nächste Woche ermessen. Wir halten daher an unserem Fahrplan fest: Erst wenn konkrete und verlässliche Zahlen vorliegen, kann eine abschließende Entscheidung über Hilfen des Bundes gefällt werden. Denn dann können wir die Bedürftigkeit und die Bedrohung der Existenzsicherheit der Landwirte genau absehen. Wichtig ist bis dahin ein weiterer intensiver Austausch mit den Ländern."
Am Mittwoch berichtet Landwirtschaftsministerin Klöckner dem Bundeskabinett über den aktuellen Sachstand und über die vorgesehene Direktverordnung ökologische Vorrangflächen. Klöckner brachte den Verordnungsentwurf auf den Weg, der den Bauern in den betroffenen Gebieten die Futternutzung von ökologischen Vorrangflächen mit Zwischenfruchtmischungen ermöglichen soll. Sie forderte EU-Kommissar Phil Hogan auf, im Rahmen des EU-Rechts alle Möglichkeiten zu nutzen, damit die von ihr auf den Weg gebrachte Regelung möglichst einfach umgesetzt werden kann. Ziel ist es, das Futter für die Tiere sicherzustellen.