Julia Klöckner: "Stärkung der Kommunen muss uns Kernanliegen sein."
"Kongress-kommunal" 2018 zum Thema Heimat
Die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, hat der Kommunalpolitischen Vereinigung der Union (KPV) zum 70jährigen Bestehen gratuliert. Als Ministerin für die ländlichen Räume betonte sie vor allem die direkte Verbindung zwischen Kommunen, Bund und den Menschen vor Ort.
"Seit 70 Jahren ist die KPV stark vor Ort. Vor allem, wenn es darum geht, das direkte Lebensumfeld der Menschen zu gestalten. Und als Mitstreiter, wenn es darum geht, die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Deutschland zu verwirklichen. Dass all die Ebenen zusammenspielen, wird häufig vergessen. Hier bin ich der KPV ausdrücklich dankbar, dass das 70 Jahre so gut gelungen ist."
Die Bundesministerin machte deutlich, dass die Bundesregierung die Entwicklung der ländlichen Räume ganz oben auf die Agenda gesetzt hat. Die Einsetzung der Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse im September war hierfür ein wichtiges Signal.
Dazu Bundesministerin Julia Klöckner: "Als Co-Vorsitzende der Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse ist es mir wichtig, dass Unwuchten zwischen Stadt und Land nicht noch weiter zunehmen, sondern abnehmen! Dafür brauchen wir einen Perspektivwechsel. Wir müssen Deutschland vom Land her denken und das Land nicht nur aus der „Stadt-Brille“ sehen. Mehr als die Hälfte der Deutschen lebt in ländlichen Räumen. Die Hälfte unserer Wirtschaftsleistung wird hier in mittelständischen Betrieben erbracht. Die ländlichen Räume sind also die Kraftzentren unseres Landes."
Die Bundeslandwirtschaftsministerin verwies in diesem Zusammenhang auf den Haushalt 2019, der in der kommenden Woche verabschiedet wird: "Bereits 2019 wollen wir 150 Millionen Euro zusätzlich in einen Sonderrahmenplan investieren. Dieses Geld gilt es im Zusammenspiel mit den Ländern bedarfsgerecht, zielgerichtet und wirksam in den Kommunen zu investieren. So werden wir mit dem Bundesprogramm Ländliche Entwicklung (BULE) auch weiterhin innovative Projekte für ein gutes Leben auf dem Land unterstützen. Digitalisierung und Mobilität werden in den kommenden Jahren ein Schwerpunkt sein. Und auch das Programm Land.Kultur werden wir, wie im Koalitionsvertrag vorgesehen, weiterführen."
Klöckner betonte, dass es bei der Digitalisierung in Deutschland keine zwei Geschwindigkeiten geben dürfe: "Bei den Frequenzversteigerungen zum Mobilfunkausbau mit 5G, die im kommenden Jahr anstehen, fordere ich, dass der Ausbau in der gesamten Fläche im ländlichen Raum zur Auflage gemacht wird. Der Maßstab dafür darf nicht nur der Anschluss jedes Haushalts sein. ‚Flächendeckend‘ muss bedeuten, dass jeder Landwirt mit 5G auf seinem Acker, in seinem Stall versorgt ist."