Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Das Ministerium in den sozialen Medien
Bundesministerin Klöckner zu Berichten über rechtswidrige Nottötungen von Schweinen
Zitat
Die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, reagierte empört auf Berichte zu rechtswidrigen Nottötungen von Schweinen:
"Ich habe bereits mehrfach deutlich gemacht, dass derjenige, der Tiere quält und sie in elendem Zustand verenden lässt, bestraft werden muss. Solche Leute haben kein Herz für Tiere und machen das Image einer ganzen Branche kaputt. Berufsverbote müssten die Folge sein. Hier erwarte ich auch von der Branche, dass sie sich klar und hörbar abgrenzt von den schwarzen Schafen.
Das wirksamste Instrument, um Verstöße gegen das Tierschutzgesetz aufzudecken und letztlich zu sanktionieren, sind Vor-Ort-Kontrollen. Hierfür zuständig sind die Bundesländer und ihre Behörden. Doch leider sind die Kontrollen vielerorts lückenhaft, hier besteht also Handlungsbedarf. Ich fordere die Länder auf, dass sie ihre Personal- und Kontrolldichten verbessern.
Der Bund plant einen weiteren Hebel: Wir wollen die Rechtsgrundlage für wirksame Tierschutzkontrollen in Betrieben schaffen, die tierische Nebenprodukte verarbeiten. Denn an dieser Stelle kann man von dem Zustand der Tierkörper Rückschlüsse ziehen auf mögliche Verstöße gegen den Tierschutz im Vorfeld, wie zum Beispiel im Mastbetrieb.
Es bleibt aber dabei, dass vor Ort – auf den Betrieben, an den Tieren direkt – kontrolliert werden muss, ob der Tierschutz eingehalten wird. Das liegt in der Verantwortung der Länder, da nur sie die Vor-Ort-Kontrollen gewährleisten können."
Unnötige Bürokratie bremst den Wandel und die Betriebe. Dazu zählen zahlreiche Melde- und Dokumentationspflichten, komplizierte Antrags- und Genehmigungsverfahren, die mehrfache Eingabe gleicher Daten an unterschiedlichen Stellen oder die Häufung unterschiedlicher Regelungen mit ähnlicher Zielsetzung und teilweise widersprüchlichen Vorgaben. Der Abbau unnötiger bürokratischer Belastungen ist eine Daueraufgabe – zweifellos mühsam, kleinteilig und in der Umsetzung nicht immer von Applaus begleitet. Unter Leitung von Bundesminister Özdemir stellt sich das BMEL dieser Aufgabe und arbeitet beharrlich an Vereinfachungen.
Wenn der Urlaub vor der Tür steht und die Planung für die freien Tage beginnt, dann sollten sich Tierbesitzer folgende Fragen stellen: Nehme ich mein Haustier mit auf Reisen oder gebe ich es für die Zeit in andere Hände? Was muss ich beachten, wenn ich aus meinem Urlaubsland ein Haustier mit in die Heimat bringe?
Die unter dem Eindruck verstärkter Landwirtschafts-, Klima- und Umweltproteste im Jahr 2020 unter Vorsitz von Herrn Prof. Peter Strohschneider einberufene Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL) hat mit dem am 29. Juni 2021 einstimmig beschlossenen Abschlussbericht "Zukunft Landwirtschaft. Eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe" Empfehlungen für die Schaffung eines nachhaltiges Agrar- und Ernährungssystems vorgelegt. Die Mitglieder stammen aus den Bereichen Landwirtschaft, Wirtschaft, Umwelt-, Natur-, Tier- und Verbraucherschutz sowie Entwicklungszusammenarbeit und Wissenschaft. Sie wurden von Herrn Bundesminister Cem Özdemir mandatiert, ihre Arbeit fortzusetzen.
