Der europäische Binnenmarkt und der Zusammenhalt sind unsere wichtigsten Trümpfe. Sie machen Europa stark und sichern Wohlstand.

Rede von Bundesministerin Julia Klöckner zur digitalen Wintertagung des Ökosozialen Forums Österreich am 21. Januar 2021

Es gilt das gesprochene Wort!

Anrede,

Vielen Dank für die Einladung zur Wintertagung.

Dreimal steht der Begriff "gemeinsam" im diesjährigen Veranstaltungstitel. Dem stimme ich ausdrücklich zu. Denn hier haben wir in den vergangenen Monaten viel gelernt:

Was es heißt, eine Krise gemeinsam zu bestehen. Und diese Gemeinsamkeit werden wir weiter brauchen. Für die vordringliche Aufgabe, die wir in dieser Krise haben: Die Verbraucherinnen und Verbraucher mit sicheren und qualitativ hochwertigen Lebensmitteln zu versorgen.

Eine Aufgabe, die nur mit Ihnen, den Landwirtinnen und Landwirten, und Ihrer unermüdlichen Arbeit zu bewältigen ist.

Dafür danke ich Ihnen!

Sehr verehrte Damen und Herren,

Fragt man die Verbraucherinnen und Verbraucher, welche Erwartungen sie an die Gemeinsame Europäische Agrarpolitik haben, dann ist die Antwort klar:

Etwas mehr als sechs von zehn Europäern sind der Ansicht, dass sie "sichere und gesunde Lebensmittel hoher Qualität" bereitstellen soll. Mehr als die Hälfte ist darüber hinaus der Meinung, dass die Sicherung "eines angenehmen Lebensstandards der Landwirte" ein weiteres Hauptziel der GAP sein sollte.

Um das zu bieten, brauchen wir zwei Dinge:

Erstens: Einen starken Binnenmarkt

Zweitens: Eine starke GAP

An diesem Punkt, liebe Elisabeth, sind wir uns einig. Denn gerade in der Krise ist deutlich geworden: Der europäische Binnenmarkt und der Zusammenhalt sind unsere wichtigsten Trümpfe. Sie machen Europa stark und sichern Wohlstand.

Anrede,

In der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) nach 2020 haben wir vor kurzem wichtige Fortschritte erzielt: Zum einen die grundlegende Neuausrichtung hin zu mehr Umwelt, Klima-, Tier- und Biodiversitätsschutz. Zum anderen die Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der landwirtschaftlichen Betriebe und der Vielfalt der ländlichen Räume.

Wir haben erreicht, dass die Direktzahlungen zur Absicherung der Betriebseinkommen erhalten bleiben und dass das Finanzvolumen der GAP in etwa auf dem bisherigen Niveau. Ich freue mich, dass es uns gelungen ist, Europa in diesen zentralen Fragen zu einen. Die Corona-Krise hat bei vielen zu einem Umdenken geführt. Viele von uns haben erstmals erfahren, was es bedeutet, wenn nicht alle Produkte zu jeder Zeit im Supermarkt. Was es heißt, in langen Schlangen anzustehen. Regionale Produkte oder Hofläden waren in Deutschland hoch im Kurs.

Wir alle haben erfahren, wie entscheidend die Widerstandsfähigkeit unserer Agrar- und Ernährungswirtschaft ist. Sie ist die Voraussetzung für die Versorgungssicherheit. Und um die Versorgung sichern zu können, benötigen wir grenzüberschreitende Lieferketten und einen freien Warenverkehr. Abschottungen sind nur vermeintlich eine Stärke, die schnell wieder vergeht. Wir dürfen die Errungenschaften des europäischen Binnenmarktes nicht gefährden.

Unsere deutsche Perspektive für die Landwirtschaft ist die folgende:

Regionale Lebensmittelproduktion und die Lebensmittelproduktion für den Weltmarkt müssen gleichermaßen gestärkt werden. Denn wir sollten auch an die Exporte denken. Die EU ist einer der größten Exporteure von Nahrungsmitteln.

Und wir alle sollten uns eines bewusstmachen:

Die Stärkung einer regionalen Produktion bedeutet nicht, den internationalen Lebensmittelhandel zu unterbinden. Wir brauchen die gesamte Bandbreite: Regionalität, Binnenmarkt und den internationalen Markt.

In diesen Punkten sehe ich Österreich und Deutschland gemeinsam als Gestalter. In diesen schwierigen Zeiten ist es besonders wichtig, dass wir für unsere gemeinsamen Ziele miteinander im Gespräch bleiben. Und dass wir den regelmäßigen Austausch suchen. So wie hier und heute.

Vielen Dank!

Erschienen am im Format Rede

Ort: virtuelle Konferenz


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