Nicht nur Ihre Tiere, sondern auch Ihre Betriebe werden von den Umbauten profitieren.

Rede der Bundesministerin Julia Klöckner zur Förderung von Stallumbauten

Es gilt das gesprochene Wort!

Anrede,

Das Thema Tierwohl wird kontrovers diskutiert – das ist uns allen klar. In drei Punkten aber sind wir uns alle einig: Unsere Gesellschaft will mehr Tierwohl. Unsere Landwirtinnen und Landwirte wollen mehr Tierwohl. Und: Das gibt es nicht zum Nulltarif! Deshalb müssen wir das System der Tierhaltung umbauen. Und dabei unterstützen wir unsere Bäuerinnen und Bauern. Sie brauchen zwei Dinge:

  1. Planungssicherheit
  2. Geld für den Umbau.

Mit der Siebten Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung setzen wir neue Maßstäbe im Tierschutz. Drei wesentliche Dinge werden mit Übergangsfristen neu geregelt:

  • das Verbot der Kastenstandhaltung im Deckzentrum,
  • deutlich mehr Platz für die Sauen nach dem Absetzen,
  • und mindestens die Bewegungsbucht im Abferkelbereich.

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

Der Umbau einer ganzen Branche nimmt Zeit in Anspruch. Dafür haben wir Übergangsfristen. Zusammen mit den neuen Anforderungen schafft das Planungssicherheit. Wir wollen aber diejenigen fördern, die nicht abwarten, sondern ihre Betriebe bereits kurzfristig umbauen. Jeder Betrieb, der die gesetzlichen Regelungen vorher umsetzt, ist ein Vorreiter für mehr Tierwohl. Sie, liebe Landwirtinnen und Landwirte, sind Vorreiter. Denn Sie stellen ihre Betriebe bereits jetzt um – acht beziehungsweise 15 Jahre früher. Und dafür nehmen Sie viel Geld in die Hand. Umbauten sind eine große Investition. Ich habe mir die Zahlen angeschaut: Sie investieren zwischen 700.000 Euro und über 1,6 Millionen Euro.

Ich weiß: das ist viel Geld für ihre Betriebe. Aber diese Investition lohnt sich – jeder Euro sorgt für mehr Tierwohl in den Ställen. Sie sind Vorbilder und Vorreiter für eine ganze Branche. Das unterstützen wir. Und dafür nehmen auch wir viel Geld in die Hand: insgesamt 300 Millionen Euro. Im Rahmen der Verhandlungen um das Corona-Konjunkturpaket ist es mir gelungen, diese Fördersumme für den Stallumbau zu sichern. Davon können Sie und eine Reihe anderer Sauenhalter heute profitieren. Mir ist dabei aber auch bewusst, dass die Rahmenbedingungen des Förderprogramms für alle eine große Herausforderung darstellen. Eine kurze Antragsfrist, eine relativ kurze Laufzeit des Förderprogramms und die Vorgabe, den Tierbestand nicht auszudehnen, schränken natürlich ein. Dabei ist auch klar, dass nicht alle Sauenhalter, die kurzfristig umbauen wollen, das auch können. Zum Teil lassen das langwierige Vorbereitungen – wie Baugenehmigungen, Umweltprüfungen etc. – einfach schlichtweg nicht zu. Obwohl die Fördermittel, wie in allen Corona-Konjunkturprogrammen, nur kurzfristig zur Verfügung stehen, ist es uns dennoch gelungen

  1. die Antragsfrist auf den 30. September 2021 zu verlängern und
  2. dass Projekte auch noch im Jahr 2022 abgeschlossen werden können.

Sie wissen, eine Förderung der Investitionen ist bis zu 40 Prozent möglich und mit maximal 500.000 Euro je Betrieb. Im Rahmen der Antragstellung wurden und werden Sie intensiv von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung betreut. Dafür möchte ich an dieser Stelle "Danke" sagen. Sie müssen wissen: Das Bundesprogramm Stallumbau wurde in kürzester Zeit entwickelt. Da ist es nicht verwunderlich, dass gerade am Anfang viele Fragen zu Umsetzung des Förderprogramms auftreten. Hier bin ich aber sehr froh, dass wir alle bisher aufgetretenen Fragen schnell und in der Regel unkompliziert lösen konnten.

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

Nicht nur Ihre Tiere, sondern auch Ihre Betriebe werden von den Umbauten profitieren. Sie sind ein Aushängeschild für die Branche. Sie zeigen: Wir tun mehr als gesetzlich gefordert. Für mehr Tierwohl in unseren Ställen. Meinen herzlichen Dank für Ihr Engagement und alles Gute bei der Umgestaltung Ihrer Betriebe

Erschienen am im Format Rede

Ort: Digital


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